481 Milliarden Euro will der Bund nächstes Jahr ausgeben, und ein kleiner Teil davon geht in Programme des Sports, der Jugendarbeit, der Engagement- oder Demokratieförderung. Die Deutsche Sportjugend blickt daher mit besonderem Interesse auf den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) sowie des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI).
Das Bundeskabinett rund um Kanzler Olaf Scholz hat Mitte Juli 2024 nach den schwierigen regierungsinternen Verhandlungen den ersten Vorschlag des Bundeshaushaltes 2025 beraten. Im Herbst befassen sich die Abgeordneten im Deutschen Bundestag intensiv weiter damit, um Ende des Jahres zum finalen Beschluss des Haushaltes zu kommen.
In einer ersten Bewertung wird deutlich: Im BMFSFJ-Haushalt von Jugendministerin Lisa Paus sind Kürzungen in der Jugendarbeit abgewendet und das für die dsj wichtige Programm „Kinder- und Jugendplan des Bundes“ auf Vorjahresniveau gesichert. Das ist erstmal ein gutes Zeichen und dsj und Mitgliedsorganisation mit ihrer Jugendarbeit werden auf dieser Grundlage – natürlich vorbehaltlich des finalen Beschlusses Ende des Jahres – planen können. Allerdings ist die im Koalitionsvertrag einmal angekündigte „bedarfsgerechte Ausstattung“ bei weitem nicht erfüllt.
In den Freiwilligendiensten bleibt die Bewertungen komplex: im Vergleich zur mittelfristigen Haushaltsplanung wurden die Mittel angehoben, im Vergleich zu der aktuellen Mittelausstattung aber um mehr als 10% gekürzt. Angesichts der Inflation sowie der Diskussion um ein Gesellschaftsjahr, die auf einen Aufbau der Strukturen setzt, ist das kein zukunftsweisendes Ergebnis. Hier braucht es den Rechtsanspruch auf einen Freiwilligendienst, um zukünftig verlässlich planen zu können.
Ein wichtiges Zeichen ist es, dass im Etat des BMI das neue Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit im Sport mit 1 Mio. Euro wie im aktuellen Jahr vorgesehen ist. Gleichzeitig ist es eine Einsparung zum Vorjahr und es bleibt dabei: Die Mittel sind gering im Vergleich zu den Zielen des Programms. Die Jährlichkeit hindert Vereine, Fanprojekte und Verbände bei den großen Herausforderungen zudem, nachhaltig zu arbeiten. Wichtig für eine Perspektive auf das nächste Jahr ist aber auch, dass das Programm „Zusammenhalt durch Teilhabe (Z:T)“ nun für 2025 mit 17 Mio. Euro ausgestattet wurde und so wirksame Arbeit von Sportverbänden und anderen im Programm beteiligten Trägern für demokratische Teilhabe und gegen Extremismus fortgeführt werden kann.
Das ursprünglich als Corona-Nachfolgeprogramm im BMFSFJ eingesetzte „Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ geht im nächsten Jahr weiter, aber mit geringerer Ausstattung als in den beiden Vorjahren. Das Ziel des Programms war es, die Lage junger Menschen in den aktuellen Krisenzeiten mit Angeboten für die körperliche und seelische Gesundheit zu verbessern. Die MOVE Kampagne der dsj wurde aus diesen Mitteln gefördert. Über die Fortführung wird zu verhandeln sein.
Der DOSB begrüßt die Erhöhung der Spitzensportförderung um knapp 49 Mio. Euro. Auch wenn der Großteil dieser Erhöhung einmalig für die Bundesförderung der Sommeruniversiade 2025 verwendet wird, so bleibt doch eine Netto-Steigerung des Sportetats um knapp 20 Millionen Euro. Auch die Zukunftsprojekte Bewerbung um Olympische Spiele (2 Mio. Euro) und die Sportagentur (1 Mio. Euro) erhalten finanzielle Unterstützung. Wermutstropfen bleibt jedoch die Breitensportförderung, da weder der Entwicklungsplan Sport noch eine Investitionsoffensive für Sportstätten Eingang in den Regierungsentwurf gefunden hat.